Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.	Allgemeines

1.1.	Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Kunden der Neonschwarz GmbH, Salzgries 2, 1010 Wien, Telefonnummer +43 158 51 792, [email protected], Internet: www.bretz-austria.at, ATU 62581067, FN278814x, Firmenbuchgericht: Handelsgericht Wien, Unternehmensgegenstand: Handel.

1.2.	Unser Waren- und Dienstleistungsangebot richtet sich ausschließlich an unbeschränkt geschäftsfähige Personen sowie juristische Personen. Nicht oder beschränkt geschäftsfähige Personen sind nur unter Mitwirkung und Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters zur Inanspruchnahme des angebotenen Sortiments befugt.

Abbildungen auf unserer Homepage dienen lediglich der Produktpräsentation und stellen kein rechtsverbindliches Angebot dar.


2.	Vertragsabschluss, Aufwandsentschädigung

2.1.	Für den Abschluss eines Vertrages zwischen einem Kunden und unserem Unternehmen bedarf es einer schriftlichen Unterfertigung der Auftragsbestätigung durch den Kunden samt Übermittlung an uns sowie Einlagen der vereinbarten Anzahlung. Ein bloßes Unterfertigen unserer Auftragsbestätigung ist für einen Vertragsabschluss nicht ausreichend.

2.2.	Sofern ein Kunde bloß die unterzeichnete Auftragsbestätigung an uns übermittelt, ohne die vereinbarte Anzahlung zu leisten, verrechnen wir eine Aufwandsentschädigung von 10% des Auftragsvolumens. Nachträgliche Änderungswünsche, insbesondere im Hinblick auf bereits in Arbeit befindliche Möbel und Raumausstattungswaren können nicht akzeptiert werden.


3.	Warenpreise, akzeptierte Zahlungsarten, Versandkosten

Sämtliche Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer und zuzüglich etwaiger Versandkosten. Wir bieten als Zahlungsmöglichkeiten Vorauskasse, Sofortüberweisung, Kreditkarte, ……………………………… an. Wir behalten uns den Ausschluss bestimmter Zahlungsarten im Einzelfall vor.


4.	Zahlung

Die Zahlung erfolgt wie in der Auftragsbestätigung schriftlich festgehalten und ist bei Lieferbereitschaft beziehungsweise Übernahme der Ware fällig. Spätestens bei der Warenübernahme durch den Kunden ist der vereinbarte Rechnungsbetrag vollständig zu begleichen, andernfalls die Ware nicht ausgefolgt wird. Kommt der Besteller seiner Zahlungsverpflichtung trotz Mahnung und Setzung einer 14-tägigen Frist nicht nach, so sind wir berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten. Im Falle des Rücktritts vom Kaufvertrag sind wir berechtigt, die geleistete Anzahlung als Konventionalstrafe einzubehalten. Weder in den Lieferkosten noch im Preis des Produktes ist die Montage der angelieferten Ware enthalten. 


5.	Eigentumsvorbehalt

Die Waren bleiben bis zu ihrer vollständigen Bezahlung unser Eigentum.


6.	Lieferung, Liefertermine, Lieferfrist, Abnahmeverzug, Vertragsrücktritt

6.1.	Die Lieferfrist gilt erst ab Erhalt der Anzahlung von mindestens 50 Prozent des Auftragswertes. Ein Rücktritt vom Kaufvertrag aufgrund verspäteter Lieferung ist nur dann möglich, wenn uns eine Nachfrist von 8 Wochen eingeräumt wird. Können wir unsere Lieferfrist nur teilweise erfüllen, so berechtigt dies nicht zum Rücktritt vom gesamten Vertrag. Sollten bloß einzelne Bestandteile nicht fristgerecht geliefert werden, wird die Rechnungsforderung für die gelieferten Teile fällig. Schadenersatzansprüche wegen verspäteter Lieferung sind ausgeschlossen. Der vollständige Rechnungsbetrag ist bei Übernahme beziehungsweise Lieferbereitschaft fällig.

6.2.	Unsere Verkaufspreise beinhalten keine Kosten für Zustellung, Montage oder Aufstellung. Auf Wunsch werden diese Leistungen gegen gesonderte Zahlung von uns erbracht beziehungsweise organisiert. Dabei werden für Transport beziehungsweise Zustellung die tatsächlich aufgewendeten Kosten samt einem angemessenen Regiekostenaufschlag in Rechnung gestellt.

6.3.	Hat der Kunde die Ware nicht wie vereinbart übernommen (Annahmeverzug) sind wir berechtigt, die Ware einzulagern, wobei der Kunde eine Lagergebühr von 0,1% des Bruttorechnungsbetrages bzw. mindestens EUR 50,00 jeweils pro angefangenen Kalendertag zu bezahlen hat. Gleichzeitig sind wir berechtigt, entweder auf Vertragserfüllung zu bestehen, oder nach Setzung einer angemessenen, mindestens zwei Wochen umfassenden Nachfrist, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderwärtig zu verwerten. Die Kosten einer neuerlichen Lieferung sind vom Kunden zu bezahlen. 

6.4.	Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des KSchG, geht die Gefahr des Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergang der Ware an den Kunden oder an dessen Vertreter oder an die Person, die an der Lieferadresse anwesend ist und der die Ware übergeben werden kann, über. Wenn der Kunde mit der Übernahme der Ware in Verzug ist, geht die Gefahr des Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Annahmeverzug auf den Kunden über.

6.5.	Als Verzugszinsen werden 5 Prozent per annum zuzüglich Umsatzsteuer verrechnet.

6.6.	Sollten bestellte Waren aus Gründen, die außerhalb unseres Einflussbereiches liegen, nicht mehr lieferbar sein, werden wir Sie unverzüglich benachrichtigen. Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen.


7. Abmessung

Der Kunde ist verpflichtet zu überprüfen, ob die vom Kunden bestellten Waren an den vom Kunden ausgewählten Bestimmungsort aufgrund der individuellen Abmessungen und Beschaffenheit transportiert und aufgestellt werden können. Wir übernehmen keine Haftung und Gewährleistung für die Unmöglichkeit des Transports. Die Gefahr des Transports aufgrund der Abmessung der Ware und aufgrund der individuellen Abmessungen trägt der Kunde. 


8. Gewährleistung/Folgeschäden

8.1.	Der Kunde, der Konsument im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes ist, hat die Wahl, ob er die Verbesserung oder den Austausch der Ware will. Wir sind jedoch berechtigt, die vom Kunden gewählte Abhilfe zu verweigern, wenn diese entweder unmöglich oder im Verhältnis zur anderen Abhilfe nur mit unverhältnismäßigem Aufwand möglich ist. Ist eine Verbesserung nicht möglich, kann der Kunde nach seiner Wahl entweder Preisminderung oder, sofern es sich nicht um einen geringfügigen Mangel handelt, Wandlung des Vertrages verlangen.

8.2.	Ist der Kunde Unternehmer, haben wir das Wahlrecht, ob wir für Mängel die Verbesserung oder den Austausch der Ware gewähren. Der Kunde, der Unternehmer ist, hat Mängel der Ware, die er bei ordnungsgemäßem Geschäftsgang nach Ablieferung durch Untersuchen festgestellt hat oder feststellen hätte müssen, binnen einer Frist von 7 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, anderenfalls sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelrüge. Den Unternehmenskunden trifft die Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für Vorliegen des Mangels, Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

8.3.	Ist der Kunde Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers stellen keine Beschaffenheitsangabe der Ware dar.

8.4.	Soweit Einrichtungsgegenstände aus Holz gefertigt werden, ist zu berücksichtigen, dass natürliche Merkmale wie Astlöcher, Risse oder unterschiedliche Farbschattierungen im geringfügigen Maß den Wert der Einrichtungsgegenstände nicht mindern. Auch handelsübliche, geringfügige Abweichungen bei Farben oder Mustern gelten als akzeptiert.


9. Mahn- und Inkassospesen

Der Vertragspartner (Kunde) verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, die dem Gläubiger entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen, wobei er sich im speziellen verpflichtet, maximal die Vergütungen des eingeschalteten Inkassoinstitutes zu ersetzen, die sich aus der Verordnung des BMwA über die Höchstsätze von Inkassoinstituten gebührenden Vergütungen ergeben. Sofern der Gläubiger das Mahnwesen selbst betreibt, verpflichtet sich der Schuldner pro erfolgter Mahnung einen Betrag von EUR 12,00 sowie für die Evidenzhaltung des Schuldverhältnisses ihm Mahnwahnwesen pro Halbjahr einen Betrag von EUR 5,00 zu bezahlen.


10. Datenschutz, Adressänderung, Urheberrecht

Der Kunde erteilt seine Zustimmung, dass auch die im Kaufvertrag mitenthaltenen personenbezogenen Daten in Erfüllung dieses Vertrages von uns automationsunterstützt gespeichert und verarbeitet werden. Der Kunde ist verpflichtet, uns Änderungen seiner Wohn- beziehungsweise Geschäftsadresse bekanntzugeben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird diese Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekanntgegebene Adresse gesendet werden. Pläne, Skizzen oder sonstige technische Unterlagen bleiben ebenso wie Muster, Kataloge, Prospekte, Abbildungen und dergleichen stets unser geistiges Eigentum. Der Kunde erhält daran keine wie immer gearteten Wertnutzungs- oder Verwertungsrechte. 

Einzelheiten entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.


11. Widerrufsrecht / Rücktrittserklärung für Kaufverträge im Online Handel und Fernabsatzgeschäft für Verbraucher iSd KSchG

11.1.	Wiederrufsrecht / Rücktrittserklärung: 
Der Kunde hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, 
a) an dem ein Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat, wenn der Kunde eine Ware oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die Waren bzw. die Waren einheitlich geliefert wird bzw. werden; oder 
b) an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat, wenn der Kunde mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die Waren getrennt geliefert werden; oder
c) an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen hat, wenn der Kunde eine Ware bestellt hat, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde uns (Neonschwarz GmbH, Salzgries 2, 1010 Wien, Telefonnummer: +43 158 51 792, Email: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung beispielsweise postalisches Schreiben oder Email über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das Muster – Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Das Musterformular kann hier (Musterwiderrufsformular) abgerufen werden. 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, wenn der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

11.2.	Folgen des Widerrufs:
Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, hat die Neonschwarz GmbH alle Zahlungen, die die Neonschwarz GmbH vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von der Neonschwarz GmbH angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages bei der Neonschwarz GmbH eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet die Neonschwarz GmbH dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat. 

Bei Wiederruf von einzelnen Artikeln der Bestellung werden anteilsmäßig die Lieferkosten des entsprechenden Warenwertes zurückerstattet. 

Die Neonschwarz GmbH kann die Rückzahlung verweigern, bis die Neonschwarz GmbH die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. 

Der Kunde muss die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen nach Absendung der Rücktrittserklärung retournieren. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet.

Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung paketversandfähiger Waren. Der Kunde trägt auch die unmittelbaren Kosten der Rücksendung nichtpaketversandfähiger Waren (z.B. über Spedition). 

Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften oder Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang von Kunden zurückzuführen ist. 

11.3.	Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. 


12. Schlussbestimmungen

12.1.	Für sämtliche Vertragsverhältnisse wird die Anwendung des österreichischen Rechts vereinbart, die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
12.2.	
Für alle unmittelbar oder mittelbar aus diesem Vertragsverhältnis entstehenden Streitigkeiten wird die Zuständigkeit des örtlich für unseren Firmensitz zuständigen Gerichtes vereinbart. Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes können auch an ihrem Wohnsitz klagen. Wir haben das Recht den Kunden auch an seinem Sitz oder Wohnsitz zu klagen.

12.3.	Sollten einzelnen Bestimmungen des Vertrages mit Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung wird durch eine Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen möglichst nahe kommt.

12.4.	Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote, Verträge, Lieferung oder sonstigen Leistungen durch uns. Abänderungen oder Nebenabreden bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung durch im Firmenbuch eingetragene vertretungsbefugte Personen unserer Gesellschaft und gelten nur für den einzelnen Geschäftsfall. Alle anderen Mitarbeiter/innen sind nicht bevollmächtigt, Änderungen oder Nebenabreden zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu vereinbaren. Abweichenden, entgegenstehenden oder auch bloß zusätzlichen beziehungsweise ergänzenden Vertragsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen.



Neonschwarz GmbH